Politik-Politiker-Parteien
22.01.2021 - Staatsrechtler Papier: Politik hört zu sehr auf Naturwissenschaftler
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, wirft den politischen Entscheidern vor, sich in der Corona-Krise zu sehr an Naturwissenschaftlern zu orientieren.
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22.01.2021 - Ex-Verfassungsrichter Papier − "Die Menschen in diesem Land sind keine Untertanen"
Die Bundesregierung orientiere sich zu sehr an Naturwissenschaftlern, kritisiert der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papi...
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Mein Kommentar:
Leider manipuliert die Welt den Link. Ich nenne das Zensur!
22.01.2021 - Umstrittener Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft − ohne Deutschland
Mehr als 120 Staaten haben einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterzeichnet. Deutschland ist nicht dabei und noch ist der Vertrag nicht wirksam.
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21.01.2021 - Bis Merkel abtritt, wird es keine Rückkehr zu Grundrechten geben - auch nicht für Geimpfte
Bei der Bundespressekonferenz hat Angela Merkel erklärt, warum sie mit großer Freude Krisenkanzlerin ist. In ihrem Regieren in der Pandemie verharrt sie im Hier und Jetzt. Das hat für die Kanzlerin den Vorzug, sich auf das konzentrieren zu können, was ist - und auszublenden, was war. Diese Rechnung geht auf.
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21.01.2021 - "Eine Zumutung"
Nach einem Jahr Corona-Krise wird deutlich, wie stark die Pandemie eine erfahrene Politikerin wie die Kanzlerin an Grenzen bringt. Zumindest politisch: Der "Faktor Mensch" wird plötzlich entscheidend.
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Mein Kommentar:
Hört, hört: "Die Zahl der Skeptiker, der Ungeduldigen wächst."
21.01.2021 - Dr. Heinrich Fiechtner zum Mund,- Nasenschutz: "Führen sie doch die Armbinde wieder ein"
von Was jetzt? 13.200 Abonnenten
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Mein Kommentar:
Er ist fraktionslos! Klasse Rede!
21.01.2021 - Offizieller Kindesmissbrauch in Kitas? Merkel-Regierung will kein bundesweites Verbot von "Original Play"
Die Bundesregierung will angeblich die Rechte von Kindern stärken und hat dafür eine Änderung des Grundgesetzes auf den Weg gebracht. Doch ein bundesweites Verbot von "Original Play" will sie offenbar nicht thematisieren. "Original Play" nennt sich ein Konzept, demzufolge wildfremde Männer gegen eine Gebühr in deutsche Kitas gehen dürfen, um mit Kindern zu "spielen". Die Eltern werden nicht benachrichtigt.
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Mein Kommentar:
Und die CSU macht mit?
21.01.2021 - Virologe über FFP2-Maskenpflicht: "Das ist Populismus und Blödsinn"
Aktionismus, Chaos, schlechte Umsetzung: Die Entscheidung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), ab Montag FFP2-Masken im ÖPNV und beim Einkaufen zur Pflicht zu machen, hat ihm viel Kritik eingebracht.
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21.01.2021 - Mit Scheuklappen in den Mega-Lockdown: Kanzlerin lässt sich erneut einseitig beraten
Sie tut es schon wieder: Auch vor dem geplanten Mega-Lockdown lassen Kanzlerin und Länderchefs nur Experten mit engem Fachgebiet in die Beraterrunde..
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21.01.2021 - Deutscher Mega-Konzern verlässt Nord Stream 2
Schock für Putin-Pipeline Nord Stream 2! Nach BILD-Informationen hat sich unlängst das erste deutsche Unternehmen vom Bau zurückgezogen.
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21.01.2021 - Virologe über FFP2-Maskenpflicht: "Das ist Populismus und Blödsinn"
Aktionismus, Chaos, schlechte Umsetzung: Die Entscheidung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), ab Montag FFP2-Masken im ÖPNV und beim Einkaufen zur Pflicht zu machen, hat ihm viel Kritik eingebracht.
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21.01.2021 - "Markus Söder warum täuschen und belügen Sie die Menschen?
von Peter Weber
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21.01.2021 - Fast gescheitert an den Schulen
14 von 15 Punkten sind abgehakt - nur die Schulen fehlen noch. Die Kanzlerin beharrt, droht - und kann sich doch nicht gegen die Länder durchsetzen. Dass die Gespräche nicht scheitern, liegt auch an einem Mann.
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21.01.2021 - Beruht der Lockdown-Beschluss auf falschen Zahlen?
Die wesentliche Grundlage für die Verschärfung und Verlängerung des Lockdowns, die Angela Merkel heute mit den Ministerpräsidenten beschlossen hat, (bzw. diesen abrang , so wie die Verhandlungen verliefen), sind die Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI). Darunter auch die Todeszahlen. Doch just an diesen tauchen nun Zweifel auf.
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21.01.2021 - Mitten im Corona-Lockdown: Polizeifeier mit Innenminister Herrmann sorgt für Aufruhr - "Das darf nicht sein"
Update vom 17. Januar, 18.20 Uhr:Die Aufregung kann er im Kern nicht nachvollziehen: "Jeder hatte seinen eigenen Tisch, die Abstände waren entsprechend groß. In meinen Augen lief das regelkonform ab." Der Oberbürgermeister hatte als Chef der Ordnungsbehörde teilgenommen.
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20.01.2021 - Bundespräsident verhöhnt Bevölkerung: "Lügen gefährden die Demokratie"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) äußerte sich in einer Ansprache am 7. Januar zum Sturm auf das Kapitol in Washington und heuchelte Demokratie, während die Bundesregierung die demokratischen Grundrechte der Bürger außer Kraft setzt.
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Mein Kommentar:
von News 23 33.000 Abonnenten
20.01.2021 - Mega-Lockdown: "Merkel missachtet Parlament und Öffentlichkeit"
Lindner sagte am Freitagmittag bei BILD Live wörtlich: "Während der Sitzung sagt die Regierung nichts, bereitet aber im Geheimen weitere Verschärfungen vor."
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20.01.2021 - Was darf ein Bayerischer Ministerpräsident?
Markus Söder bereitet sich offenbar auf eine Kanzlerschaft vor, zumindest stellt er die Weichen dafür, dass ein ihm genehmer Vorsitzender der CDU gewählt wird, der kaum Chancen als Kanzlerkandidat hätte.
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Mein Kommentar:
Zitat: "Dies ist Volksverhetzung, möglicherweise sogar im Sinne des Strafrechts in § 130 StGB."
20.01.2021 - Die bestellten Berater
Heute geben Wissenschaftler Kanzlerin und Ministerpräsidenten Empfehlungen für die weitere Corona-Politik. Dass sie zu neuen Verschärfungen raten werden, kann als sicher gelten: Eingeladen sind fast nur Experten, die den Regierungskurs stützen.
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20.01.2021 - Fox-Moderator Dobbs: Hillary Clinton steckt hinter dem Komplott gegen Trump
Es geht um den größten politischen Skandal in der amerikanischen Geschichte, "Obama-Gate", nämlich um den Versuch der radikalen Demokraten US-Präsident Donald Trump zu stürzen.
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Mein Kommentar:
Zitat: "Die Regierungsbehörden seien so korrupt, wie Dobbs es sich selbst nie hätte vorstellen können."
19.01.2021 - Karl Lauterbach: Trotz Lipobay-Skandal Berater der Deutschen Regierung
Skandale ziehen sich durch den Lebenslauf von Karl Lauterbach. Trotzdem wird er heute als Experte hofiert.
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19.01.2021 - Zehner-Mittagessen der Polizei mit Minister Herrmann sorgt für Kritik: "Sicher kein Corona-konformes Format"
Deutschland diskutiert über eine Verschärfung des Lockdown und der Corona-Maßnahmen. Gleichzeitig wird bekannt, dass Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kürzlich an einem polizeilichen Zehner-Mittagessen teilgenommen hat. Die Opposition ist erzürnt.
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17.01.2021 - Lindner (FDP) zum Corona-Kurs
"Offensichtlich wird im Kanzleramt ein Mega-Lockdown vorbereitet"
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17.01.2021 - Maas will Lockerungen für Geimpfte
Bislang war Haltung der Bundesregierung, keine Sonderbehandlung für Menschen mit Corona-Impfung zu erwägen. Als erster Minister weicht nun Außenamtschef Maas davon ab: Geimpfte sollten früher als andere in Restaurants oder Kinos dürfen.
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17.01.2021 - "D-Day" bei den Christdemokraten
Der digitale Bundesparteitag der Christlich-Demokratischen Union (CDU) hat begonnen. Heute Vormittag werden 1.001 Delegierte nach monatelangem Kampf, teilweise Schlammschlacht, darüber entscheiden, wer nach dem kurzen und über Strecken unglücklichen Zwischenspiel von Annegret Kramp-Karrenbauer die Kommandobrücke der einzig verbliebenen Volkspartei in Deutschland übernimmt und in die Fußstapfen von Konrad Adenauer und Helmut Kohl tritt.
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17.01.2021 - Mitten im Corona-Lockdown: Polizeifeier mit Innenminister Herrmann sorgt für Aufsehen - "Das darf nicht sein"
Durch die Corona-Pandemie müssen sich alle Bayern einschränken. Ministerpräsident Söder erklärte, die Zeit der Schlupflöcher sei vorbei. Eine Polizeifeier sorgt nun für Aufsehen.
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Mein Kommentar:
Die Eliten haben Sonderrechte? Innenminister Herrmann treten Sie von Ihrem Amt zurück!
17.01.2021 - Sahra Wagenknecht: Corona-Impfzwang, Nein Danke!
Blöd, blöder, Söder - dass diese Steigerung zutrifft, hat der bayrische Ministerpräsident in dieser Woche unter Beweis gestellt.
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17.01.2021 - Stoppen Sie den Agrar-Deal!
Europäische Politiker*innen planen, ein Todesurteil für die Natur zu unterzeichnen. Die letzten Verhandlungen über das große Landwirtschaftspaket laufen. Umweltschädigende Agrarkonzerne würden für die kommenden Jahre Milliarden erhalten. Ich fordere Sie dringend auf, dieses Abkommen zurückzuziehen und eine neue Agrarpolitik vorzuschlagen, die unserer Gesundheit und der Natur zugute kommt.
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16.01.2021 - Nur ein mageres Ergebnis für Spahn
Neben dem CDU-Chef wurden auch dessen Stellvertreter auf dem digitalen Parteitag gewählt. Vier von ihnen wurden in ihrem Amt bestätigt, einer ist neu: Gesundheitsminister Spahn. Er wurde von den Delegierten aber abgestraft.
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16.01.2021 - Corona-Pandemie: Lockdown-Verschärfungen zeichnen sich ab
Die Lage in der Corona-Pandemie ist weiter angespannt, vor allem die aufgetauchten Corona-Mutationen machen der Politik Sorgen.
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16.01.2021 - Die Regierung gefährdet grob fahrlässig Menschenleben!
Aus einer zuverlässigen Quelle erhielten wir das beigefügte Foto. Es ist ein weiterer Beweis für das fehlerhafte Konzept der bayerischen Staatsregierung unter Ministerpräsident Markus Söder.
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Mein Kommentar:
von Jan Schiffers
16.01.2021 - Bayerns Weg in Pandemie für Holetschek richtig: "Kritik nicht nachvollziehbar"
Bayerns neuer Gesundheitsminister Klaus Holetschek befürwortet die FFP2-Maskenpflicht, die ab Montag in Bayern gilt. Für ihn sei Kritik am Vorgehen in Bayern "nicht nachvollziehbar". Alle Informationen lesen Sie im inFranken.de-Ticker für Bayern.
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16.01.2021 - Koalition mit der CSU platzen lassen
von Hallo Meinung 70.300 Abonnenten
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Mein Kommentar:
Daumen hoch für dieses Interview!
16.01.2021 - "Die Situation hat sich verändert"
"Erreichen Inzidenz 50 bis Ende Januar NICHT" +++ Welche Regeln die Kanzlerin verschärfen will +++ Konferenz mit Ministerpräsidenten nächste Woche
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16.01.2021 - X+1 Folge 2 - Prof. Dr. Franz Hörmann über Finanzsysteme, Bitcoin und Grundeinkommen
von Hans-Joachim Müller 108.000 Abonnenten
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16.01.2021 - Bayern verzichtet eine Woche auf Bußgelder bei Verstößen gegen FFP2-Maskenpflicht
In Bayern gilt nun die Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken. Kinder sind davon ausgenommen. Die Masken sind umstritten - schon bei Bartträgern gibt es Probleme. FFP2-Masken seien im Grunde nicht für Laien gedacht, meinen Experten.
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16.01.2021 - Bestandsdaten: Opposition warnt vor neuem Angriff auf digitale Bürgerrechte
Der Entwurf, mit dem Schwarz-Rot die Regeln zur Bestandsdatenauskunft und das Anti-Hass-Gesetz "reparieren" will, fällt bei der Opposition im Bundestag durch.
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16.01.2021 - Glauben statt Studien: Merkels Grundlage für den Lockdown
Die Bundesregierung kann keine konkreten wissenschaftlichen Studien nennen, mit denen sie den Lockdown und damit die massiven Freiheitsbeschränkungen für 83 Millionen Deutschen sowie ein Herunterfahren von großen Teilen der Wirtschaft begründet. Das ergaben die Antworten von Angela Merkels Sprecherin Ulrike Demmer auf meine Fragen auf der heutigen Bundespressekonferenz.
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16.01.2021 - Innenstadt-Sterben: Palmer schreibt Corona-Brandbrief
Alarmierende Worte von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (48, Grüne). In einer Art Brandbrief (liegt BILD vor) wendet er sich an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (62, CDU). Grund: "große Sorge" um Deutschlands Innenstädte!
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16.01.2021 - Lockdown bis Juli? - Das Wirtschaftsministerium sagt "Ja"
von Dr. Dirk Spaniel 7730 Abonnenten
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16.01.2021 - Markus Krall: Das "Insolvenzverschleppungsregime"
"Das, was die Politik derzeit macht, ist grob illegal!" - Interview mit Markus Krall über die Ruinierung der Wirtschaft, die Verantwortung von Politik und Banken mit ihrer Gelddruckerei und eine Finanzpolitik, die an Insolvenzverschleppung erinnert.
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Mein Kommentar:
von eingeSCHENKt.tv93.200 Abonnenten
16.01.2021 - Exklusiv. Skandal im Bayerischen Landtag. Bayerischer Rundfunk. Söder. Öffentlich-Rechtlich.
von Langemann Medien 92.700 Abonnenten
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16.01.2021 - Auch Lambrecht und Spahn gegen Impfpflicht
Seit dem Vorstoß von Bayerns Ministerpräsident Söder, eine Impfpflicht für Pflegekräfte einzuführen, hagelt es Kritik: Nun kam auch noch einmal von Justizministerin Lambrecht und Gesundheitsminister Spahn eine klare Absage.
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16.01.2021 - Der Corona-Komplex
Die Corona-Avantgarde hat alle Brücken zur alten Normalität hinter sich abgebrochen. Es geht nur noch vorwärts, ohne Rücksicht auf Verluste. Demokratie, Freiheit und offener Meinungsdiskurs geraten unter die Räder und werden von einer aufgehetzten Bevölkerungsmehrheit willig geopfert für ein vages Gefühl, von Papi Staat vor einer schlimmen Krankheit geschützt zu werden.
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16.01.2021 - Politik liebt Shutdown - darum wird die Rückkehr zur Normalität hinausgezögert
Manche Politiker können sich ein Leben ohne Bevormundung der Bürger offenbar nicht mehr vorstellen. Sie möchten den Ausnahmezustand künstlich verlängern. Die Diskussion um die Privilegien für Geimpfte ist exemplarisch für den Stellenwert der Freiheit in Deutschland.
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16.01.2021 - Warum sind die Zahlen immer noch so hoch?
Seit Anfang November befindet sich Deutschland wieder im Lockdown. Doch warum sind die Corona-Fallzahlen noch immer so hoch? Knapp 13.000 Neuinfektionen und fast 900 Tote meldet das RKI heute.
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Mein Kommentar:
Fakt ist, dass man rigorose Maßnahmen durchführt ohne zu wissen, welche Wirkungen sie haben.
16.01.2021 - ++ Noch acht bis zehn Wochen harte Maßnahmen ++
Bundeskanzlerin Angela Merkel hält Lockerungen ab Februar offenbar nicht für möglich. Laut "Bild"-Zeitung sprach sie sich für weitere acht bis zehn Wochen harter Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie aus. "Bild" beruft sich dabei auf Angaben von Teilnehmern einer Sitzung der Arbeitsgruppe Innen der Unionsfraktion. "Wenn wir es nicht schaffen, dieses britische Virus abzuhalten, dann haben wir bis Ostern eine zehnfache Inzidenz", wird die Kanzlerin weiter zitiert.
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Mein Kommentar:
Lockdown for ever!
16.01.2021 - Corona-Live-Ticker: Politiker drängen vor Bund-Länder-Treffen auf schärferen Lockdown
Vor den Bund-Länder-Beratungen am Dienstag über weitere Corona-Restriktionen drängen Spitzenpolitiker in Bund und Ländern auf eine Verschärfung der geltenden Schutzmaßnahmen. Es dürfe keine Tabus geben, ...
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16.01.2021 - Angelika Barbe: "Noch schlimmer als die erlittene kommunistische SED- Diktatur"
"Das zur Zeit ablaufende absurde politische Programm ist leider kein Theater, sondern die geplante und bewusste Zerstörung der offenen Gesellschaft mit dem Ziel, eine Diktatur zu errichten. Dabei sind selbstbewusste Bürger hinderlich." So die langjährige SPD-Politikerin und bekannte Bürgerrechtlerin Angelika Barbe.
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14.01.2021 - "Gott schütze uns vor Söder" − Kubicki übt scharfe Kritik an CSU-Chef
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki wirft dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder Versagen in der Corona-Krise vor. Besonders eine Aussage des CSU-Chefs bringt den FDP-Mann in Rage.
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14.01.2021 - 15-km-Radius: Brandl will Handy-Daten auslesen lassen
Bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mit den aktuellen Kurz-Meldungen von BR24. Alle Nachrichten im Überblick.
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Mein Kommentar:
Dafür hat er jetzt Schimpfe gekriegt.
14.01.2021 - Grüne fordern Lockdown-Verschärfung für Wirtschaft, aber bitte nicht für den Bundestag
Göring-Eckardt will den Lockdown auch auf die Wirtschaft ausweiten. Die Verantwortlichen hätten nicht begriffen, wie bedrohlich die Lage sei. Doch Versuche, die Anwesenheitspflicht im Bundestag auszusetzen, werden ausgerechnet von den Grünen blockiert.
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Mein Kommentar:
Grüne Logik ...
14.01.2021 - Kampf um CDU-Vorsitz: Merz will Nutzer der Corona-Warn-App orten
Die drei Kandidaten für die CDU-Spitze sagten in C-Netz-Talks, wie sie die Digitalisierung wuppen wollen. Friedrich Merz ist gegen "rechtsfreie Räume" im Netz.
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14.01.2021 - Focus-Gründer Markwort: Stoppt Söder!
"Wir müssen etwas dagegen tun, dass der Allmachtsanspruch des Zentralisten Söder von Bayern auf ganz Deutschland übergreift", mahnt die Journalismus-Legende − und packt aus.
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14.01.2021 - Impfstoff-Zulassungsprotokoll beschreibt lebensbedrohliche Nebenwirkungen
Dass der Teufel meist im Detail oder Kleingedruckten steht, ist eine sprichwörtliche Lebensweisheit. Ausgerechnet beim Corona-Impfstoff scheint sich darum aber niemand gross zu kümmern. Müde von Lockdowns und benebelt von den Heilsversprechen der Politik und Medien sind zahllose Menschen bereit, sich diesen spritzen zu lassen - im blinden Vertrauen auf die Sicherheit und Wirksamkeit.
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14.01.2021 - Corona - Vorstoß aus Sachsen schockiert
Sachsens Wirtschaftsminister Dulig (SPD) will, dass Geschäfte erst wieder bei einer Inzidenz von 50 öffnen. Würde das so umgesetzt, wäre es ein tödlicher Würgegriff um den Handel. Die umstrittene Inzidenz-Zahl wurde mit Blick auf die personellen Reserven der "kaputtgesparten" Gesundheitsämter eingeführt. Und sie basiert auf einem PCR-Test, den zahlreiche Wissenschaftler mittlerweile von Grund auf anzweifeln. Kein Wunder, dass gerade im Handel in diesen Tagen eine Revolte gegen den Lockdown beginnt. Erst der Handel, dann der Michel? ...
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Mein Kommentar:
von PI Politik Spezial - Stimme der Vernunft 153.000 Abonnenten
14.01.2021 - Fortgeworfen vom Staat
Grundrechte außer Kraft, Alte isoliert, Kinder ohne Bildung: Wie Covid-19 die Werte beschädigt, die das deutsche Gemeinwesen ausmachen.
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14.01.2021 - Ramelow fordert Komplett-Lockdown
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert, die Wirtschaft in Deutschland in den Lockdown zu schicken. Er sagte MDR AKTUELL, er sehe dazu keine Alternative, um die Neuinfektionen wirklich nach unten zu drücken. Die Bundesregierung reagiert zurückhaltend.
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14.01.2021 - Vorstoß für Online-Sitzungen des Bundestags stößt auf starke Kritik
Deutschland ist im Lockdown. Sollte auch der Bundestag im Homeoffice tagen? Eine CDU-Abgeordnete schlägt das vor − und erntet teils massive Kritik.
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14.01.2021 - Rainer Mausfeld − Warum schweigen die Lämmer?
Angsterzeugung als Herrschaftstechnik in neoliberalen Demokratien. Angst gilt seit jeher als ein Rohstoff der Macht, und die gezielte Erzeugung von Angst stellt eine wichtige Herrschaftstechnik dar.
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Mein Kommentar:
von DAI Heidelberg 19.000 Abonnenten
14.01.2021 - Fundstück: Eine Stimme der Vernunft
Gibt es wirklich noch eine Stimme der Vernunft unter den politischen Verantwortungsträgern? Auch dann, wenn es um Corona-Maßnahmen geht? Wir haben eine gefunden: Dr. Lutz Trümper, der Oberbürgermeister von Magdeburg. Was er zur aktuellen Verlängerung und Verschärfung es Corona-Ausnahmezustands zu sagen hatte, spricht für eine Politik des gesunden Menschenverstands.
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Mein Kommentar:
von Achgut.Pogo 75.300 Abonnenten
14.01.2021 - Merkel zieht Corona-Gipfel mit Ministerpräsidenten vor: Noch mehr Verschärfungen geplant?
Kanzlerin Merkel zieht den Corona-Gipfel mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten vor. Die Corona-Mutation bereitet der Regierung zunehmend Sorgen. Man müsse handeln, heißt es nun.
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14.01.2021 - Haken bei Corona-Hilfen: Unternehmer und Steuerberater sind sauer
Die Corona-Hilfen sollten alle unterstützen, doch es gibt einen Haken im Kleingedruckten, der Unternehmer und Steuerberater wütend macht: Geld vom Staat bekommt nur, wer einen Verlust nachweisen kann. Davon war bislang keine Rede.
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13.01.2021 - Verlaufen im Labyrinth des Lobbyismus
Philipp Amthor (CDU) nutzte offenbar seinen Einfluss, um für eine US-Firma Kontakte zur Bundesregierung herzustellen. Der Fall zeigt, wie weit die Macht der Lobbyisten mittlerweile reicht.
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Mein Kommentar:
Einer mehr auf meiner Negativliste (hatte ich eh schon im Visier).
13.01.2021 - Was steckt hinter dem "Great Reset?"| Hintergrund-Analyse bei FRONTAL Plus
Heute möchten uns zuerst mit einem Thema befassen das nicht weniger kontrovers diskutiert wird nämlich dem "Great Reset" - oder zu deutsch "Der Große Neustart". "Der Große Reset" wird in der Politik offen diskutiert. Das Weltwirtschaftsforum (WEF) bewirbt ihn groß auf seiner Webseite und die Führer dieser Welt loben den "Großen Reset" als etwas Heilbringendes.
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Mein Kommentar:
von frontalPlus 28.700 Abonnenten
13.01.2021 - Warum lehnen so viele Pfleger die Corona-Impfung ab?
Der CDU-Politiker Helge Braun sprach nicht nur als Kanzleramtschef zu den Bürgern, als er am Donnerstag für eine größere Impfbereitschaft warb. Zu einem Teil dürfte Braun, von Beruf Arzt, seine Worte auch an die Kollegen seiner Zunft gerichtet haben, als er für die Impfung warb. Diese sei "in ihren Risiken weit hinter den Risiken der Infektion selbst", sagte Braun. Die Impfungen seien "absolut sinnvoll".
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11.01.2021 - Holetschek löst Huml ab: Söder versetzt Gesundheitsministerin in Staatskanzlei
Klaus Holetschek, bisher Staatssekretär im Gesundheitsministerium und Leiter der Corona-Task-Force, wird neuer bayerischer Gesundheitsminister. Die bisherige Ministerin Melanie Huml soll künftig für Europa und Internationales zuständig sein.
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Mein Kommentar:
Die wahren Gründe werden sicherlich nicht genannt.
11.01.2021 - "Mit Verfügungen ist es nicht getan"
Die neuen Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern stoßen bei Vertretern von Städten und Gemeinden auf Vorbehalte. Vor allem an den neuen Einschränkungen bei der Bewegungsfreiheit gibt es Kritik.
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10.01.2021 - Lockdown wird verlängert - Bewegungsfreiheit wird drastisch eingeschränkt
Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird wegen weiter hoher Infektionszahlen bis zum 31. Januar verlängert und sogar noch verschärft. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder bei ihren Beratungen am Dienstag in Berlin vereinbart.
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04.01.2021 - 16 Parteiaustritte und ihre Begründung − Paukenschlag im Saalekreis
... Einige von Ihnen denken jetzt sicherlich, dass Sie somit endlich Ihr Ziel erreicht haben, weitere kritische Mitglieder, die Wert auf Transparenz und Satzungstreue gelegt haben, "zu entsorgen". Herr Holger Stahknecht sagte vor einigen Monaten auf großer Bühne sinngemäß, dass Mitglieder die auf ihre Rechte pochen "das Spielfeld verlassen sollen". Das tun wir jetzt. ...
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04.01.2021 - Querdenker versuchen Ausgangssperre zu umgehen - mit nächtlichen Demos
Die Stadt Nürnberg hat drei geplante Versammlungen von Querdenken-Gruppen verboten. Mit den Demonstrationen sollten offensichtlich verschiedene Corona-Regeln umgangen werden.
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Mein Kommentar:
Vorsicht Mainstream!
04.01.2021 - BRD GmbH - Siegmar Gabriel Wir haben keine Bundesregierung
Am 27.02.2010 sagte Sigmar Gabriel auf dem Parteitag der SPD in Dortmund: "Ich sage euch, wir haben gar keine Bundesregierung, wir haben -- Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nicht-Regierungs-Organisation in Deutschland!"
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Mein Kommentar:
von Andy F e i s t e l 136 Abonnenten
01.01.2021 - "Lockdown muss wohl verlängert werden"
Bis zum 10. Januar läuft der Lockdown noch - und dann? Angesichts der aktuellen Zahlen sprechen sich immer mehr Politiker für eine Verlängerung aus. Über Details wird aber offenbar noch verhandelt.
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Mein Kommentar:
War nicht anders zu erwarten. Der Lockdown wird noch viel länger dauern.
29.12.2020 - Leere Parolen statt volle Impf-Laster
Corona überwinden wir. Aber Politik, die ihre eigene Realität erfindet, um Fehler zu verschleiern, ist eine Gefahr für jede Demokratie.
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29.12.2020 - Rechtsanwalt Markus Haintz zur Normalität der Regierung inkl. Zensur
von Liberty News Berlin Extra 4880 Abonnenten
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23.12.2020 - Landesregierung vergewaltigt die Demokratie
von Gabriele Bublies-Leifert 591 Abonnenten
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Mein Kommentar:
Sie ist fraktionslos! Meine Schlußfolgerung: Das Parteisystem mit seinem Fraktionszwang ist Gift für die Demokratie!
21.12.2020 - CSU Fraktionschef Kreutzer zwischen Traum und Wirklichkeit
Der harte Lockdown sollte Kontakte und Menschenmassen in Geschäften und Fußgängerzonen reduzieren. Jedem normal denkenden Menschen war es völlig klar, dass diese kurzfristigen Schließungen zu Andrang und Chaos führen werden. Der CSU wohl nicht. Und ob dieser Lockdown tatsächlich im Sinne der Betriebe und deren Beschäftigten sind darf angezweifelt werden.
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Mein Kommentar:
von Jan Schiffers 52 Abonnenten
21.12.2020 - MARKUS LANZ unkontrollierbar! Löschte ZDF kurzfristig SENDUNG!?
Hat der beliebteste Talk-Master Deutschlands Markus Lanz hat in einer beispielslosen Live-Sendung die Bundesregierung derart scharf kritisiert, dass das ZDF die ganze Sendung rückwirkend kurzfristig gelöscht hat?
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Mein Kommentar:
Ernstes ganz locker ...
31.08.2020 - Epidemiologin Angela Spelsberg (ehem. Ehefrau von Karl Lauterbach) über Lauterbach und Corona in Servus TV
von Servus TV
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Mein Kommentar:
Hut ab vor dieser Frau!
31.08.2020 - "Angriff auf das Herz unserer Demokratie"
Bundespräsident Steinmeier und zahlreiche Politiker haben entsetzt auf die Geschehnisse von gestern reagiert. Demonstranten hatten versucht, den Reichstag zu stürmen. Der Veranstalter distanzierte sich.
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31.08.2020 - Koalition plant Corona-Ausnahmeregel
Eine Kandidatur für den Bundestag setzt nach geltendem Recht einen Parteitag voraus. Doch was, wenn Parteitage wegen Corona nicht abgehalten werden können? Die Koalition will das nun gesetzlich regeln.
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31.08.2020 - Die Demonstranten haben sich an keine einzige Auflage gehalten"
Geisel hatte das Verbot begrüßt und gesagt: "Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird." Der Oppositionsführer im Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger (CDU), kritisierte, damit habe der Innensenator die Begründung für die Aufhebung des Verbots gleich mitgeliefert. Im Gespräch mit dem Tagesspiegel verteidigt der Innensenator die Entscheidung und seine Wortwahl.
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31.08.2020 - Merkel schwört auf schwierigen Herbst ein
Die Pressekonferenz der Bundeskanzlerin im Sommer hat Tradition - zum Auftakt wird auch sie, wie so vieles derzeit, von der Corona-Krise dominiert. Manches könnte in den kommenden Monaten wieder schwieriger werden, sagt Merkel.
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31.08.2020 - Warum es bei künftigen Datenpannen in der Medizin keine Schuldigen geben wird
Bald entscheidet der Bundesrat über das Patientendatenschutzgesetz. Doch die aktuelle Fassung schützt vor allem die Verantwortlichen möglicher Datenpannen.
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Mein Kommentar:
Schuld sind wir selbst. Schließlich haben wir diese lobbybeeinflussten Politiker selbst gewählt.
31.08.2020 - Gegenproteste zu verbotener Anti-Corona-Demo in Berlin dürfen stattfinden
Die Entscheidung der Polizei, Demonstrationen gegen die Corona-Politik in Berlin zu verbieten, hat zu Kontroversen geführt. Die Berliner Senatsverwalt...
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26.08.2020 - Lobbyregister: Regierung und Dienstleister sollen außen vor bleiben
CDU/CSU und SPD wollten mit ihrem Gesetzentwurf auch auf die Amthor-Affäre reagieren. Doch Lobbyisten etwa beim Kanzleramt müssten sich nicht registrieren.
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Mein Kommentar:
So verhält man sich, wenn man etwas zu verheimlichen hat!
26.08.2020 - Wolfgang Schäuble: "Corona-Krise ist eine Chance"
Hier seht ihr - offen eingeräumt - den wahren Grund, warum diese völlig übertriebene Coronapanik im 24/7-Style am laufen gehalten wird.
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26.08.2020 - Die Zügel des Wellenreiters Markus Söder
Im einem Interview zur morgigen Bund-Länder-Schalte zeigt Markus Söder den selbstgefälligen Ausdruck von Berechnung, die glaubt, sich besonders raffin...
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26.08.2020 - Inakzeptabler Angriff auf eines unserer höchsten Grundrechte
Die deutsche Hauptstadt verbietet Demonstrationen gegen die Corona-Regeln der Bundesregierung und der Länder. Das ist ein inakzeptabler Angriff auf eines unserer höchsten Grundrechte, gegen jede Verhältnismäßigkeit und obendrein an politischer Dummheit kaum zu überbieten.
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26.08.2020 - Interview mit Markus Söder "Die zweite Corona-Welle ist da"
Bayerns Ministerpräsident Söder wirbt für eine bundesweite Bußgeld-Untergrenze bei Verstößen gegen die Maskenpflicht. Die Kunst ist es jetzt, die Vernünftigen vor den Unvernünftigen zu schützen - und die Unvernünftigen vor sich selbst", so der Ministerpräsident im Interview mit ntv.
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Mein Kommentar:
Staatsgewalt gegen "Unvernünftige"? - Das kann man ja fast mit Stasimethoden vergleichen!
26.08.2020 - Berlin verbietet Corona-Demos
Die Berliner Behörden haben die für diesen Samstag geplanten Demos gegen die Corona-Politik verboten. Innensenator Geisel begrüßte die Entscheidung, da mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen sei.
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26.08.2020 - Vernetzte Register: Seehofer macht Ernst mit Steuer-ID als Bürgernummer
Das Innenministerium hat einen Gesetzentwurf für ein registerübergreifendes Identitätsmanagement erstellt, mit dem die Steuernummer zur Personenkennziffer wird.
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Mein Kommentar:
Wen interessiert schon Entscheidungen der Bundesverfassungsgerichts!
24.08.2020 - Deutschland tritt Genomprojekt der EU bei
Deutschland ist heute der "1+Million Genomes Initiative" der EU beigetreten. Doch was ist eigentlich ein Genom, was ist das Ziel der Initiative − und warum könnten alle Menschen von dem Großprojekt profitieren? Mehr dazu lesen Sie im Artikel.
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Mein Kommentar:
Man muß schon Böses ahnen wenn man liest "... unter der strengen Beachtung von Datenschutz und Datensicherheit"
24.08.2020 - AKK bringt Maskenpflicht am Arbeitsplatz ins Spiel
Im Zuge der Corona-Pandemie ist die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland zuletzt immer weiter gestiegen. Die Lage ist so angespannt wie seit Monaten nicht. Top-Virologe Drosten zweifelt an der Teststrategie an den Flughäfen. Die Länder melden derweil 1433 neue Fälle.
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21.08.2020 - FOCUS 35/2020: Söder verliert deutlich an Zustimmung bei Wählern
Nach den Coronatest-Pannen in seinem Bundesland hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) deutlich in der bundesweiten Wählergunst eingebüßt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin FOCUS unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts Insa.
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21.08.2020 - Abgeordnete sollen im Bundestag ab September Masken tragen
Die Bundestagsabgeordneten sollen nach der sitzungsfreien Zeit in allen Parlamentsgebäuden eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Das forderte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in einem Schreiben an die Fraktionen.
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21.08.2020 - Andreas Wild (fraktionslos)
Redebeitrag in der Debatte über den Entwurf eines Versammlungsfreiheitsgesetzes der Regierungsfraktionen
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Mein Kommentar:
Bemerkenswert!
21.08.2020 - Scholz will kein Grundeinkommen
Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle - Finanzminister Scholz hält das für unbezahlbar. Er habe das schon immer falsch gefunden, so der SPD-Kanzlerkandidat. Eine Langzeitstudie soll zeigen, wie das Grundeinkommen wirkt.
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21.08.2020 - Corona-Tests: Verkehrsstaatssekretär Holetschek wechselt zu Huml
Die Panne bei tausenden Corona-Tests in Bayern hat weitere Konsequenzen: Ministerpräsident Markus Söder hat angekündigt, sein Kabinett umzubauen und das Gesundheitsministerium personell zu verstärken.
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21.08.2020 - Datenschutzbeauftragter kündigt Maßnahmen gegen Patientendatenschutzgesetz an
Ulrich Kelber sowie Landesdatenschutzbeauftragte warnen Krankenkassen davor, das Patientendatenschutzgesetz anzuwenden, da es nicht DSGVO-konform ist.
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18.08.2020 - Lauterbach enthüllt: Corona-Krise ist Vorwand für "Umbau der Wirtschaft"
Hat sich da einer verplappert? In seinem pflichtschuldigen Genossen-Glückwunschgruß an den frischgekürten SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz ließ die mutmaßliche Knalltüte Karl Lauterbach − offenbar versehentlich − durchblicken, dass an den Annahmen vieler sogenannter "Verschwörungstheoretiker" wohl doch weit mehr dran sein könnte als bislang angenommen: Der Topos vom "neuen Wirtschaftssystem" lässt jedenfalls tief blicken.
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18.08.2020 - moma-Duell: Maskenpflicht ausweiten?
"Masken sind eine Gesundheitsgefahr", so Tino Chrupalla, AfD-Bundessprecher. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP-Bundesvorstand, hält dagegen: "Es geht um Schutz der anderen."
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11.08.2020 - Linke-Chefin Kipping warnt vor "Repression" bei Missachtung der Corona-Vorschriften
Altmaier hält Zahl der Neuinfektionen für alarmierend
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11.08.2020 - ++ Steinmeier bedauert Foto ohne Maske ++
Der Bundespräsident hatte sich im Urlaub zu einem spontanen Foto ohne Maske überreden lassen und entschuldigt sich dafür.
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Mein Kommentar:
Und zahlt er Strafe dafür?
11.08.2020 - Bayern prüft höhere Strafen bei Verstößen gegen Corona-Regeln
Bei Verstößen gegen Corona-Regeln sollen bald höhere Strafen drohen. Laut Bayerns Innenminister Herrmann wird geprüft, "inwieweit wir in bestimmten Bereichen die Bußgelder noch weiter erhöhen müssen". Es gehe um Strafen von mehreren Tausend Euro.
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11.08.2020 - Unionsvize vergleicht Deutschland mit DDR
Es ist eine Wortwahl, wie man sie eigentlich nur aus Reihen der AfD kennt - und sie kommt ausgerechnet vom Vize der Unionsfraktion. Arnold Vaatz vergleicht in einem Gastbeitrag die Bundesrepublik mit der DDR, ja sogar einen Vergleich mit der Nazi-Diktatur stellt er an.
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Mein Kommentar:
Bemerkenswert!
11.08.2020 - Höhere Strafen für Maskenverweigerer
NRW ging voran, nun ziehen andere Bundesländer nach: Maskenverweigerer in öffentlichen Verkehrsmitteln müssen vor dem Hintergrund wieder steigender Corona-Infektionszahlen in mehreren Bundesländern mit Bußgeldern rechnen.
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11.08.2020 - Parteien streiten über Demo-Verbot
Der Umgang mit möglichen Verboten von Demonstrationen gegen die Corona-Politik anlässlich der Berliner Demo am 1. August 2020 sorgt für Diskussionen in der Großen Koalition.
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Mein Kommentar:
Weg mit den lästigen Grundrechten! (so denkt anscheinend Merkel, Söder und Co)
11.08.2020 - Corona-Demos − Wer sich nicht an die Regeln hält, ist ein Steinewerfer
Ende August tritt der Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt: "Änderung des Grundgesetzartikels 8 Absatz 1".
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11.08.2020 - Bus- und Bahnfahren ohne Maske kostet in NRW ab sofort 150 Euro
"Keine lange Diskussion mehr mit Masken-Muffeln": Wer in Nordrhein-Westfalen ohne Mundschutz in öffentlichen Verkehrsmitteln erwischt wird, muss künftig zahlen. Zudem endet die Fahrt abrupt.
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04.08.2020 - Politik diskutiert über Demo-Verbote
Die ausgeuferten Corona-Demonstrationen in Berlin haben eine Debatte über das Versammlungsrecht ausgelöst. Während Justizministerin Lambrecht gegen ein Verbot solcher Veranstaltungen ist, befürworten andere Restriktionen.
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04.08.2020 - "Die Bilder sind inakzeptabel"
Mit deutlichen Worten hat die Bundesregierung das Verhalten vieler Teilnehmer der Demo gegen Corona-Regeln in Berlin kritisiert. Bundespräsident Steinmeier beklagte, die Verantwortungslosigkeit einiger gefährde die Gesundheit vieler Menschen.
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04.08.2020 - Berliner Großdemo: Die Parteien wittern Gefahr
Es gibt Menschen, die glauben zu wissen: Corona ist eine unglaubliche Bedrohung für die Welt. In diesem "unglaublich" steckt ein gewisses Drohpotenzial − sowohl gegen diejenigen, welche die Bedrohung für real, als auch für jene, die sie für irreal halten. Was, wenn sich beide irren? Nicht möglich, sagt die Logik. Doch auch die Logik muss bei unsachgemäßer Verwendung weichen. Wer behauptet das? Die Logik, Dummerchen.
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02.08.2020 - Handy-Ortung, Beschlagnahmung, Reiseverbot: Bundesregierung beschließt weitreichende Sonderverfügungen
Die Bundesregierung hat weitreichende Sonderrechte beschlossen. Diese sollen auch nach der Corona-Krise in möglichen künftigen Notfällen gelten.
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02.08.2020 - Markus Söder lehnt weitere Lockerungen ab: Mit Wucht drohe das Corona-Comeback
Angesichts der kontinuierlich steigenden Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland lehnt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder weitere Lockerungen der Schutzmaßnahmen ab und plädiert wie tags zuvor Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier für drastischere Strafen bei Verstößen dagegen.
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Mein Kommentar:
Viele Menschen seien im Umgang mit dem Virus leider leichtsinniger geworden, sagte Söder weiter. Dazu gehörten auch die "extremen Lockerer und Verschwörungstheoretiker, die alle Maßnahmen schnellstens aufheben wollten". Jeder, der Corona unterschätze, sei widerlegt worden.
02.08.2020 - Altmaier will Verstöße härter bestrafen
Ökonomen sorgen sich angesichts steigender Infektionszahlen um die wirtschaftliche Erholung. Wirtschaftsminister Altmaier will deshalb härter bei Verstößen gegen Corona-Regeln vorgehen.
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02.08.2020 - Bayern führt Maskenpflicht an Schulen ein
Zum neuen Schuljahr ab September führt Bayern eine Maskenpflicht an Schulen ein. Sie werde bis zum Platz im Klassenzimmer gelten - auch in Grundschulen, sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Freitag in München.
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