Ausgangssperren


16.03.2021 - Österreich riegelt erstmals eine ganze Stadt ab − und stellt das Militär auf Abruf

Österreichs Öffnungsstrategie setzt voraus, dass Gebiete mit  hoher Inzidenz abgeriegelt werden − notfalls mithilfe der Armee. Nun  trifft das erstmals eine ganze Stadt. Die 50.000 Einwohner dürfen  sie nur verlassen, wenn sie negative Schnelltests vorweisen. Es gibt  allerdings ein Problem.

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Mein Kommentar:
Ich nenne das Corona-Diktatur.


21.01.2021 - Warum wirkt der längste Lockdown kaum?

Seit drei Monaten leben die Menschen im Berchtesgadener Land im  Ausnahmezustand. Doch trotz Lockdowns bleiben Corona-Zahlen hoch. Warum  bloß?

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Mein Kommentar:
Fazit: "Man hat keine Ahnung! Nur der Landrat weis es."


21.01.2021 - +++ EILMELDUNG +++ Hessen sind wieder FREI! 15 Kilometer Regelung vom VG Wiesbaden gekippt!

Die 7. Kammer des VG Wiesbaden hat mit Beschluss vom 15. Januar 2021  Eilrechtsschutz gegen die "Allgemeinverfügung zur Verhinderung der  weiteren Ausbreitung des Corona-Virus im Landkreis Limburg-Weilburg im  sozialen und betrieblichen Bereich" gewährt, soweit dort der  Bewegungsradius für tagestouristische Ausflüge auf den  Umkreis von 15 km des Wohnortes (politische Gemeinde) beschränkt  wird.

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16.01.2021 - Corona-Pandemie: Lockdown-Verschärfungen zeichnen sich ab

Die Lage in der Corona-Pandemie ist weiter angespannt, vor allem die  aufgetauchten Corona-Mutationen machen der Politik Sorgen.

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16.01.2021 - "Willkürlich und lebensfremd": Anwalt klagt gegen 15-Kilometer-Regel und Kontaktbeschränkung

In der ersten Woche des verschärften Lockdowns sind bereits  mehrere Klagen gegen die neue 15-Kilometer-Regel beim Bayerischen  Verwaltungsgericht eingegangen. Auch ein Anwalt aus Aschaffenburg  klagt: Es sei zweifelhaft, ob es für die Regel überhaupt eine  gesetzliche Grundlage gebe.

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14.01.2021 - Grüne fordern Lockdown-Verschärfung für Wirtschaft, aber bitte nicht für den Bundestag

Göring-Eckardt will den Lockdown auch auf die Wirtschaft  ausweiten. Die Verantwortlichen hätten nicht begriffen, wie  bedrohlich die Lage sei. Doch Versuche, die Anwesenheitspflicht im  Bundestag auszusetzen, werden ausgerechnet von den Grünen  blockiert.

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Mein Kommentar:
Grüne Logik ...


13.01.2021 - Verstoß gegen Ausgangssperre: Was passiert, wenn kein triftiger Grund genannt wird?

Unterwegs während der Ausgangssperre: Im Netz sorgte ein Video  eines 34-Jährigen aus Beilngries für Diskussionen - er  weigerte sich bei einer Polizeikontrolle, einen Grund für das  Verletzen der Ausgangssperre anzugeben. Viele fragen sich: Darf die  Polizei überhaupt Anzeige erstatten, wenn man keinen triftigen  Grund nachweisen kann?

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Mein Kommentar:
Wichtig zu wissen: Die Beurteilung des "triftigen Grundes" liegt im Ermessungsspielraum der Polizei. Daher mein Rat "Sagen Sie nichts!"


12.01.2021 - Inzidenz über 300: In drei fränkischen Regionen sind Zahlen besonders hoch

Coronafälle in Franken - Neuinfektionen der letzten 7 Tage

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11.01.2021 - 15-Kilometer-Radius: Das bedeutet die Corona-Sperre für Forchheim

Bürger aus einem Corona-Hotspot dürfen sich ab 11. Januar bei  einem Inzidenzwert ab 200 nur noch in einem 15-Kilometer-Radius um  ihren Wohnort bewegen.

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11.01.2021 - Verschärfter Lockdown: Die neuen Corona-Regeln in Bayern im Überblick

Der Corona-Lockdown in Bayern wird verlängert - und  verschärft. Ab Montag (11. Januar) gelten zusätzliche Regeln,  verkündete Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am  Mittwoch.

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11.01.2021 - Ausgangssperre? Kein Problem!Polizeikontrolle während der Ausgangssperre (Beilngries, 04.01.2021)

Logik und Vernunft scheinen immer mehr zu Fremdwörtern in unserer  Gesellschaft zu mutieren. Wenn dann noch eine gewisse Macht ins Spiel  kommt, kommt so etwas dabei raus.

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Mein Kommentar:
von Martin Investigativ 4750 Abonnenten


07.01.2021 - Justizsenator Behrendt will Ausgangsbeschränkungen in Berlin streichen

"Die Infektionszahlen verlangen zweifelsohne eine Verlängerung der  Anti-Corona-Maßnahmen", sagte der Grünen-Politiker am Montag  der Deutschen Presse-Agentur. "Doch die Ausgangssperre in Berlin sollte  aus der Verordnung gestrichen werden, da sie juristisch zweifelhaft und  für die Pandemie-Bekämpfung überflüssig ist."

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Mein Kommentar:
Ausnahmsweise gebe ich einem Grünen recht. Aber nur bei der zweiten Aussage.


07.01.2021 - "Wir sollten uns damit abfinden": Lauterbach fordert unbefristeten Lockdown und neue Impfstrategie

Der Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich für eine  Verlängerung des Lockdowns ausgesprochen - ohne zeitliche  Befristung. Alle Neuigkeiten rund um die Pandemie lesen Sie im  Newsticker von inFranken.de.

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Mein Kommentar:
Dieser Artikel https://www.infranken.de/ratgeber/gesundheit/corona-deutschland-lauterbach-fordert-unbefristeten-lockdown-art-4913903 ist bei infranken nicht mehr verfügbar. Das nenne ich Zensur!


21.12.2020 - Schlimmer als Knallhart-Lockdown: Will Kretschmer ganze Gemeinden abriegeln lassen?

In Orten mit hohen Corona-Inzidenzen könnten bald strenge  Ausgangssperren gelten. Es sei einem Medienbericht nach denkbar, die  Gemeinden auch total abzuriegeln.

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15.07.2020 - Angela Merkel wirbt für lokale Ausreiseverbote aus Corona-Regionen

In Deutschland bereiten vor allem regionale Corona-Ausbrüche  Sorge. Der Bund erwägt nun Ausreisebeschränkungen für  Betroffene. Aus Bayern kommt Zustimmung, die Kommunen sind skeptisch.

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14.07.2020 - Merkel und Söder werben für lokale Ausreiseverbote

Kanzlerin Angela Merkel und Bayerns Ministerpräsident Markus  Söder haben für lokale Ausreisebeschränkungen aus  Corona-Hotspots geworben. "Ich finde, das ist jedenfalls ein Vorschlag,  den man diskutieren sollte und für den ich werben würde"  sagte Merkel nach ihrer Teilnahme an einer Sitzung des bayerischen  Kabinetts bei einem Auftritt mit Söder am Schloss Herrenchiemsee.  Der CSU-Chef betonte: "Das gibt Sicherheit für alle Beteiligten,  also auch für die Menschen in der jeweiligen Region." Deswegen sei  dieser Weg der richtige.

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14.07.2020 - Ringen um regionale Ausgangssperren

Bund und Länder diskutieren darüber, wie regionale  Corona-Ausbrüche bekämpft werden können. Eine  Möglichkeit seien regionale Ausgangssperren, sagt Kanzleramtschef  Braun. Kommunale Verbände halten das jedoch für unrealistisch.

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14.07.2020 - Bund will zielgenaueres Vorgehen bei regionalen Corona-Ausbrüchen

Das Coronavirus ist deutschlandweit weitgehend eingedämmt, doch es  gibt immer wieder regionale Ausbrüche. Die Bundesregierung will  dagegen noch effektiver vorgehen.

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